Bundestagswahl 2005

Es ging um eine der 32er oder um die 33er Wahl ... müsste jetzt noch mehr googlen.

Alles was ich sagen wollte, ist das erneute Neuwahlen einfach kein akzeptabler Weg sind, egal wie die Wahlena auch ausgehen mögen.

Ich habe in meinem Beitrag das Zitat von Martyn wieder gelöscht, da es sich offensichtlich auf die erste Wahl mit NSDAP-Beteiligung bezog.

raix: Danke für den Hinweis, hatte da wohl einen :apaul:

njoy_az

Zitat

Original geschrieben von Martyn
Die Union ist im Grunde nur eine populistische Volkspartei, und was die CSU betrifft ... eine Partei die es nur in einem Bundesland gibt, würde ich sowiso nicht wählen.

Ein für politische Verhältnisse relativ ehrlichen Wahlkampf mit Populismus gleichzusetzen legt den Schluss nahe, dass Dir der Begriff Populismus entweder unbekannt ist oder Du Volks("populus")-partei mit populistischer Partei gleichsetzt.
Deine Weigerung, eine Partei zu wählen, die es zwar nur in einem Bundesland gibt, die aber beinahe seit Gründung in fester Fraktionsgemeinschaft mit der CDU auftritt, ist wohl ein weiteres logisches Paradoxon, das Du hier in den Raum stellst.

Wäre es nicht eigentlich längst wieder mal an der Zeit, daß Martyn abwägt ob er FDP oder nicht doch lieber die Linkspartei wählen soll?

Zitat

Die rumänische Wirtschaft wächst jährlich um ca. 5%, die Arbeitslosenquote liegt bei ca. 7%.

Um vielleicht mal wieder eine Wende in der Diskussion zu den Inhalten der Parteien zu bekommen und nicht weiter über Abläufe und (sorry) recht kindlich-dämliche Vergleiche der heutigen Situation mit der von 1933 zu ziehen:

Rumänien hat - wie auch andere osteuropäische Staaten, etwa die Ukraine, Russland, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen) eine Flattax Aber die Chance hat Deutschland wohl schon vor der Wahl und unabhängig von ihrem Ausgang vorerst mal vertan.

Zitat

Original geschrieben von qwasy
...
Rumänien hat - wie auch andere osteuropäische Staaten, etwa die Ukraine, Russland, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen) eine Flattax Aber die Chance hat Deutschland wohl schon vor der Wahl und unabhängig von ihrem Ausgang vorerst mal vertan.

Ja, leider. Ich denke dieses Thema wird hier wohl auch weiterhin nur in der Wissenschaft ersthaft behandelt werden.

njoy_az

Zitat

Original geschrieben von qwasy
Ein für politische Verhältnisse relativ ehrlichen Wahlkampf mit Populismus gleichzusetzen legt den Schluss nahe, dass Dir der Begriff Populismus entweder unbekannt ist oder Du Volks("populus")-partei mit populistischer Partei gleichsetzt.
Deine Weigerung, eine Partei zu wählen, die es zwar nur in einem Bundesland gibt, die aber beinahe seit Gründung in fester Fraktionsgemeinschaft mit der CDU auftritt, ist wohl ein weiteres logisches Paradoxon, das Du hier in den Raum stellst.

Die Forderungen nach dem Überwachungsstaat (unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung) und die Ablehnung eines EU Beitritts der Türkei ist schon populistisch ... was den sonst?

Zitat

Original geschrieben von qwasy
Rumänien hat - wie auch andere osteuropäische Staaten, etwa die Ukraine, Russland, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen) eine Flattax Aber die Chance hat Deutschland wohl schon vor der Wahl und unabhängig von ihrem Ausgang vorerst mal vertan.

Man kann nicht nur das Steuersyste alleine vergleichen, sonder muss das Bildungssystem und die soziale Sicherung miteinbeziehen. Und da haben die osteuropäischen Länder nicht soviel zu bieten.

Zitat

Original geschrieben von Martyn
Die Forderungen nach dem Überwachungsstaat (unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung) und die Ablehnung eines EU Beitritts der Türkei ist schon populistisch ... was den sonst?

Ich glaube Du leidest unter Angstvorstellungen: Frag mal einen Ostdeutschen, was ein Überwachungsstaat ist. Sicher ist alles vom Umfang her diskutierbar, aber Überwachungsstaat ist sicher eine Vokabel, die den Bestrebungen Schilys und Becksteins nicht gerecht wird. Die innere Sicherheit ist nunmal vielen Leuten ein durchaus wichtiges Anliegen, nicht jeder wohnt in der heilen Welt Niederbayerns oder der Oberpfalz.
Daher ist der Punkt innere Sicherheit durchaus ein legitimer Punkt, der sowohl von der Union und auch anderen Parteien durchaus ähnlich gesehen, durchaus begründet wird und nicht nur der kurzfristigen Stimmengewinnung dient. Gleichs gilt für den Türkeribeitritt - abseits von Vorurteilen ist doch nichts dagegen einzuwenden, ergebnisoffene Verhandlungen zu führen? Wenn heute alles klar wäre, warum sollte dann überhaupt noch verhandelt werden?

Zitat

Original geschrieben von Martyn Man kann nicht nur das Steuersyste alleine vergleichen, sonder muss das Bildungssystem und die soziale Sicherung miteinbeziehen. Und da haben die osteuropäischen Länder nicht soviel zu bieten.

Das interessante ist, dass sie im Vergleich mit dem System Deutschlands relativ gesehen höhere Steuereinnahmen haben Flattax hat überhaupt nichts mit kastrierten Sozialsystem zu tun, weil etwa auf geld verzichtet würde. Diese Gedanken sind leider das Ergebnis des Wahlkampfes, der genau diese falschen Schlüsse beim Volk erzeugt hat.

Zitat

Original geschrieben von qwasy
Ich glaube Du leidest unter Angstvorstellungen: Frag mal einen Ostdeutschen, was ein Überwachungsstaat ist. Sicher ist alles vom Umfang her diskutierbar, aber Überwachungsstaat ist sicher eine Vokabel, die den Bestrebungen Schilys und Becksteins nicht gerecht wird. Die innere Sicherheit ist nunmal vielen Leuten ein durchaus wichtiges Anliegen, nicht jeder wohnt in der heilen Welt Niederbayerns oder der Oberpfalz.

Ich bin davon überzeugt das die Welt in Deutschland abgesehen von ein paar Hot-Spots überall gleich Heil ist.

Und wenn ich an so einem Hot-Spot wohnen würde, dann würde ich trotzdem nicht für mehr Überwachung plädieren, sondern umziehen.

Zitat

Original geschrieben von qwasy
Daher ist der Punkt innere Sicherheit durchaus ein legitimer Punkt, der sowohl von der Union und auch anderen Parteien durchaus ähnlich gesehen, durchaus begründet wird und nicht nur der kurzfristigen Stimmengewinnung dient.

Es gibt da noch weitere Punkte, die mir weder bei Union noch bei SPD gefallen, z.B. die Verlagerung juristischer Ermittlungsmöglichkeiten in die Hände von Exekutivbehörden. Sowas finde ich einfach nicht richtig.

Zitat

Original geschrieben von qwasy
Gleichs gilt für den Türkeribeitritt - abseits von Vorurteilen ist doch nichts dagegen einzuwenden, ergebnisoffene Verhandlungen zu führen? Wenn heute alles klar wäre, warum sollte dann überhaupt noch verhandelt werden?

Ich weis das wir hier unterschiedliche Positionen haben.

Zitat

Original geschrieben von qwasy
Das interessante ist, dass sie im Vergleich mit dem System Deutschlands relativ gesehen höhere Steuereinnahmen haben Flattax hat überhaupt nichts mit kastrierten Sozialsystem zu tun, weil etwa auf geld verzichtet würde. Diese Gedanken sind leider das Ergebnis des Wahlkampfes, der genau diese falschen Schlüsse beim Volk erzeugt hat.

Das Steuerrecht ist mir jetzt nicht das Hauptanliegen, zumal die SPD dort ja mit der "Reichensteuer" auch nur Augenwischerei betreibt. Irgendwann können wir sicher über eine Flattax in Deutschland reden, aber imho wäre es erst wichtiger die Zusammenveranlagung bei Ehegatten abzuschaffen und eine Individualbesteurung einzuführen.

Zitat

Original geschrieben von qwasy
...
Diese Gedanken sind leider das Ergebnis des Wahlkampfes, der genau diese falschen Schlüsse beim Volk erzeugt hat.

Und diese Trugschlüße werden ja u.a. auch von den Grünen postuliert. "Unser Joschka" hat auf einer Wahlkampfveranstaltung tatsächlich (sinngemäß) behauptet, bei einem Flattax würden ein Millionär und ein Arbeiter Steuern in gleicher Höhe entrichten.