Ericsson verklagt Sendo wegen Patentverletzung! Verkaufsstop?

Ist ebenfalls bei Xonio.com zu lesen.
Weiß jemand um welche Modelle es sich geht?

Zitat

Original geschrieben von SNOK
Ist ebenfalls bei Xonio.com zu lesen.
Weiß jemand um welche Modelle es sich geht?

So wie ich es verstehe, hält Ericsson diverse allgemeine Patente an GSM-Technologien.
Demnach geht es nicht um ein spezielles Modell von Sendo, sondern insgesamt darum, dass grundlegende technische Voraussetzungen patentrechtlich bezahlt werden müssen - und von Sendo nicht bezahlt wurden.
Was ich von IP-Anwälten und der allgemin verbreiteten Mentalität der "Großen", auf dioe kleinen drauf zu prozessieren halte, sage ich an dieser Stelle nicht.
(Aktuelle Beispiele: Kraft Foods, Apple u.v.m.)

elfe

Ich glaube es handelt sich so um ziemlich alle Modelle.
Ericsson hält die meisten Patente im GSM und GRPS Bereich - den sie maßgeblich mitentwickelt haben.

Das wird so ähnlich sein wie mit den vielen kleinen IBM-Patenten, wo jeder PC-Hersteller, der ein Floppy verbaut, einen Betrag x an uns abdrücken muss...

Zu sowas kann man stehen, wie man will, aber solange es keiner verbietet, ist es halt nunmal so, wie es ist.

Ist hier vermutlich ähnlich. M.W. hat Ericsson in der Tat einen ganzen Sack voll von allen möglichen grundlegenden Patenten im Bereich GSM, und vermutlich wird so ziemlich jeder Hersteller von Handys an Ericsson irgendwas zahlen. Sendo bislang offenbar nicht...

http://de.internet.com/index.php?id=2034595

Zitat

Sendo beantwortet Klage mit EU Beschwerde gegen Ericsson
"Verdecktes Kartell missbraucht Lizenzierungssystem"
[...]

Das Problem an Sendos Argumentation ist IMHO dieses: Selbst wenn sich irgendwann irgendjemand dieser Argumentation anschlösse und man tatsächlich zu dem Resultat käme, Ericsson u.a. würden hier in monopolhafter Art und Weise Patentgebühren zu "erpressen" versuchen, so kann dies ja dennoch nicht bedeuten, dass Sendo eine solche Rechtssprechung quasi schon vorweg nimmt und danach handelt (indem sie halt die Gebühren nicht zahlen). Hätte man diesen Disput dann nicht VORHER führen müssen?

Zitat XONIO.COM

Zitat

Der 1999 gegründete britische Handy-Hersteller liefert nach eigenen Angaben Geräte in mehr als 50 Länder.

Warum kommt Ericsson erst jetzt auf die Idee Lizenzgebühren Ihrer Patente einzuklagen :confused:

Ich werde noch genauere Infos einholen. Nach meinem jetzigen Kenntnisstand ist es so:

GSM ist ein "Standard". Deswegen muss sich jeder, der Handys auf den Markt bringen will, an diesen Standard halten. Mit anderen Worten: Er muss auch die patentierten Lösungen verwenden.

Nach meiner Meinung ist es aber so, dass die "frühren Hersteller" (also Motorola, Ericsson, Nokia etc.) so einen "Nichtangriffspakt" geschlossen haben. Die haben wahrscheinlich alle irgendwelche Patente in die European Telecommunications Standards Institute (ETSI) eingebracht.

Im Endeffekt denke ich, dass eben nicht ALLE Hersteller diese Patentgebühren zahlen, sondern nur "neue".

Deswegen ist diese Praxis wettbewerbsverzerrend.

@ BigBlue007: Der Disput läuft schon sehr, sehr lange. Und es ist ganz normal, dass man eine Rechnung nicht zahlt, wenn man meint, sie wäre unberechtigt. Das machst Du ja auch so, oder? Erst in dem Moment, wo der Rechnungssteller versucht, die Forderung gerichtlich einzutreiben, besteht überhaupt erst ein Rechtsschutzbedürfnis.

Aber dieser Versuch ist doch auch schmeichelnd, offensichtlicvh wird Sendo von den Mitbewerbern "Ernst" genommen