Ericsson verklagt Sendo wegen Patentverletzung! Verkaufsstop?

Ich habe noch ein wenig recherchiert:

Es scheint wirklich so zu ein, dass hier eine Art "Diskriminierung" stattfindet. Wer in dieser ETSI-Kommission vor zig Jahren drinnen saß, als der GSM-Standard festegelgt wurde, zahlt an Lizenzgebühren wohl bzw. angeblich nur einige Cents pro Handy.

Das ist wahrscheinlich auch das Ergebnis von irgendeinem Cross-Licensing". Dabei sind das teilweise ganz banale Patente, z.B. die Art, wie die Feldstärke im Display angezeigt wird.

Wer aber damals noch nicht am Markt war, kann nicht "cross-lizenzieren" und soll pro Handy Beträge bis in den zweistelligen Euro-Bereich zahlen.

So zumindest die Gerüchte, Beobachtungen, Schlussfolgerungen und Vermutungen. Ich betone hier ausdrücklich, dass das keine gesicherten Erkenntnisse sind.

Wenn das stimmt, ist das natürlich extrem wettbewerbswidrig. Ohne Frage sind Lizenzen grundsätzlich gut. In vielen Fällen kostet es ja enorm viel Geld, so etwas zu entwickeln.

In der Pharma-Industrie ist das eigentlich sehr gut geregelt. Wer ein Medikament (ja teilwiese mit irre hohem Investitionsaufwand) entwickelt, hat ein paar Jahre die Rechte und dann werden sie als Generika freigegeben.

Sendo sagt ja auch, dass sie gerne für Lizenzen zahlen - aber nur in einem angemessenen Umfang, der die Wettbewerbsfähigkeit nicht zwerstört.

Um welche Patente geht es denn genau? Was wurde denn von Ericsson und den anderen "Großen" patentiert?

Kein Ahnung. Das sind wohl alles Dinge, die ganz simpel den GSM- bzw. GPRS-Standard betreffen. Also nix "Neues" oder "Kreatives". Jeder, der ein GSM-Handy baut, verwendet diese petentrechtlich geschützten Technologien notwendigerweise. Die "Verletzung" des Patents ergibt sich daraus, dass Sendo sich eben weigert die nach Ansicht von Sendo um ein richtig vielfaches überhöhten Lizenzgebühren zu zahlen - d.h. im Vergelich zu den Gebühren, die andere zahlen.

Aber die Spielregeln waren doch klar oder nicht?!

Wenn ich ein Programm schreibe das GIF hersteller/umwandelt, dann muss ich an Unisys was zahlen und kann nicht sagen, das GIF neben JPG eben Standard ist.

Ähnlich wie BB007 das Bsp. mit IBM oder nehmen wir die Abgaben für CD-Rohlinge z.B. an Philipps (ich glaube die haben da auch noch ein Patent drauf).

Am Ende wird Sendo zahlen - da können sie jetzt zetern, wie sie wollen. Wenn das Prozedere wirklich illegal wäre, dann hätte es schon ganz andere Hersteller von etwas größerem Kaliber gegeben - die aber damals bei den Allerersten auch noch nicht dabeigewesen sein können - die sich dagegen aufgelehnt hätten.

Wenn das so einfach wäre, könnten sich 90 % aller Anwälte nen neuen Job suchen