GEZ: Es ist zum Kot... (Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio)

  • Zitat

    Original geschrieben von JMQ
    In den USA gibt es keine zwangsweisen Gebühren für Fernsehen und die haben mit CNN usw. auch gute Informationsprogramme.


    CNN soll ein gutes Informationsprogramm sein? Noch nie von PBS gehört, oder? ;)


  • Solche Vorschläge von einem Volljuristen... Da es dir in der Ausbildung offensichtlich nicht über den Weg gelaufen ist, obwohl es zum Examensstoff gehört: Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG und die Rundfunkurteile des BVerfG lesen :)

    ...

  • Zitat

    Original geschrieben von Tipsy
    Solche Vorschläge von einem Volljuristen...


    Bevor du ihn (korrekterweise) mit Grundrechten der Rundfunkanstalten platt schlägst, sollte man sich einmal um die grundgesetzliche Kompetenzordnung Gedanken machen. Die ganzen Dritten gibt es, da Rundfunk Landeskompetenz ist. Also kann es schon überhaupt gar nicht nur einen Sender geben, außer alle 16 Länder wären sich darüber einig (sehr unwahrscheinlich!).


    Im Ergebnis ist der Vorschlag sowohl formell als auch materiell verfassungswidrig.

  • Was ich persönlich eine Frechheit finde, ist das die GEZ die Quartalsabrechnung zustellt und den Zahlungstermin regelmäßig auf fünf Tage nach Erhalt der Abrechnung festsetzt.


    Stelle dann immer direkt eine Terminüberweisung ein: 14 Tage nach Erhalt der Abrechnung geht das Geld dann raus.


    -Andi-

    Signatur:
    Die Signatur ist optional und wird am Ende Deiner Beiträge angezeigt (falls Du sie aktiviert hast).

  • Zitat

    Original geschrieben von mannesmann
    Im Ergebnis ist der Vorschlag sowohl formell als auch materiell verfassungswidrig.


    Das mag schon sein. Aber da Rundfunkempfang nicht zu den Menschenrechten gehört, befindet sich das nicht in den ersten 20 Artikeln des GG. Damit ist auch das änderbar. Kein Mensch verlangt, daß die ÖR-Sender einfach so umstrukturiert werden müssen. Aber es ist ja auch möglich die entsprechenen Paragaphen zu ändern, und dann wären solche Änderungen durchaus drin.


    Meiner Meinung nach, gehört das ÖR-Fernsehen auch dringend ausgemistet. Auch wenn ich nicht ganz so radikal wäre, nur einen oder gar keinen Sender übrig zu lassen. Ich könnte mit einem ÖR Fernsehen nach folgendem Modell leben:
    ARD und ZDF bleiben bestehen, werden aber im Programm aufgefrischt. Also auch Sendungen für jüngeres Publikum (nicht Kinderprogramm sondern für 18-40 Jährige) Insgesamt läuft hier Vollprogramm also für alle Altersgruppen und Zielgruppen etwas.
    Dritte Programme werden zusammengelegt. Nur noch ein drittes bleibt, das zu bestimmten Urzeiten für Regionalprogramm geteilt wird. Also den Tag über Sendungen, die überall gleich laufen. Man braucht nur noch ein Studio, und einen Sendeapparat. Eine oder zwei Stunden täglich, wird das Programm gesplittet, da kommen dann Nachrichten und Meldungen aus den jeweiligen Regionen. Prgramm des dritten sähe so aus:
    Vormittag Bildungs/Schukfernsehen, Nachmittag Dokus, Reportagen, spätnachmittag-früher Abend Reginalprogramm, dann wieder Doku/Reportagen, am WE auch mal Spielfilm-klassiker.
    Dazu Spartenprogramme:
    Kinderprogramm, nicht nur Zeichentrick, sondern sinnvolles Programm für Kinder.
    Sportprogramm, Nachrichtenprogramm und das war es dann. Insgesamt also 6 ÖR-Sender die aber dann alle über alle möglichkeiten empfangbar sein müssen, also Sat, DVB-T und Analog-Antenne sofern noch in Betrieb.
    Alle übrigen Programme werden eingestellt, oder müssen sich selbst Finanzieren, bekommen aber keine GEZ-Zahlungen mehr. Dasselbe gilt für externe Geschichten wie Rundfunkorchester etc.


    Dafür wird die GEZ-Gebühr dann auf maximal 5€ Monatlich zusammengestrichen.

    **** Commodore 64 Basic V2 ****
    64K RAM System 38911 Basic Bytes Free
    READY.

  • Zitat

    Original geschrieben von Brainstorm
    Alle übrigen Programme werden eingestellt, oder müssen sich selbst Finanzieren, bekommen aber keine GEZ-Zahlungen mehr. Dasselbe gilt für externe Geschichten wie Rundfunkorchester etc.


    Na, dann lieber andersherum- ARD und ZDF weg, dafür nur noch Landesprogramme :D


    Was wird in deinem Revolutionsplan eigentlich aus dem Rundfunk? :eek: ;)

  • Zitat

    Original geschrieben von Tipsy
    Solche Vorschläge von einem Volljuristen... Da es dir in der Ausbildung offensichtlich nicht über den Weg gelaufen ist, obwohl es zum Examensstoff gehört: Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG und die Rundfunkurteile des BVerfG lesen :)


    Man kann das GG mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat ändern.


    Außerdem gibt es Verfassungsrechtler die es für ausreichend halten wenn es 1 ÖR-Programm geben würde.


    Um den TK-Markt zu liberalisieren, hat man auch das GG geändert. Warum nicht auch zum Thema GEZ/ÖR.

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!